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„Refinanzierung keine einfache Sache“

Das Eupener Krankenhaus soll in Zukunft verstärkt mit der St.Vither Klinik zusammenarbeiten. Foto: Archiv

Von Patrick Bildstein
Im Rahmen der Vorstellung des defizitären Haushalts der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist mehrfach von der Unterfinanzierung der neuerdings von der DG verwalteten Krankenhausinfrastruktur die Rede gewesen. Stehen die Kliniken in Eupen und St.Vith, die zusammen mehr als 900 Personen beschäftigen, deshalb vor dem finanziellen Aus?

Ein Erklärungsversuch mit Danny Havenith, Direktor des Eupener St.Nikolaus-Krankenhauses, und mit Antonios Antoniadis (SP), Gesundheitsminister der DG und somit zuständig für die Bezuschussung der Krankenhausinfrastruktur in der Gemeinschaft.

Der Jahresumsatz des Eupener Krankenhauses beläuft sich auf rund 50 Mio. Euro. Der Betrag, um den es bei der besagten Unterfinanzierung im Haushalt der DG geht, sind 3,6 Mio. Euro. Diese Summe ist Teil eines Gesamtpakets von 18 Mio. Euro, das über föderale Haushaltsmittel für die Unterbringung und die Verpflegung der Patienten vorgesehen ist.

„Für spezialisierte Behandlungen müssen das St. Nikolaus Hospital und die Klinik St. Josef gemeinsam Partner außerhalb der DG suchen.“

Die DG ist seit der sechsten Staatsreform nun zu hundert Prozent (zuvor zehn Prozent) zuständig für die Bezuschussung der gesamten Infrastruktur und der Ausstattung der Krankenhäuser. Problematisch dabei ist allerdings die Tatsache, dass an beiden Krankenhäusern zeitgleich Bauarbeiten stattgefunden haben und die beiden Krankenhäuser daraus jährliche Ziehungsrechte (Rückzahlungen des Staates auf die Vorzahlungen der Kliniken) erhalten, die für sie insgesamt 5,5 Mio. Euro ausmachen. Die DG bekommt im Rahmen ihrer föderalen Dotation für diesen Bereich aber nur 3,5 Mio. Euro, da der Staat statistisch gesehen die Arbeiten und das finanzielle Aufkommen noch gar nicht erfasst hat. Das Ungleichgewicht wird erst 2024, wenn der Übergangsmechanismus beendet ist, korrigiert. „Da liegt das Problem“, so Danny Havenith, Direktor des Eupener Krankenhauses. Die finanzielle Situation sei jedenfalls nicht gerecht, auf Dauer auch nicht tragbar. Dass die Gemeinschaft auf eine Refinanzierung dränge, sei genauso verständlich. „Der Ministerpräsident hat in Brüssel vor und nach der Regierungsbildung bei mehreren Versammlungen auf die Unterfinanzierung hingewiesen und für eine Anpassung der Dotation plädiert. Die neue Regierung prüft unsere Anfrage“, reagierte Antonios Antoniadis gegenüber dieser Zeitung. „Natürlich ist eine Refinanzierung keine einfache Sache, aber nicht unmöglich. Vergessen wir nicht, dass das Unterrichtswesen ebenfalls unterfinanziert war. Mit dem Lambermont-Abkommen hatte die Regierung Lambertz aber die Refinanzierung der Gemeinschaft dennoch durchgesetzt.“

Für Danny Havenith ist eine Refinanzierung umso wichtiger, da die Medizin vor gewaltigen Herausforderungen stehe und „allgemeine“ Krankenhäuser sich immer mehr mit spezialisierten Fachzentren messen müssen. „Es ist in der Tat eine Spezialisierung der stationären Akutversorgung zu beobachten. Normen und Finanzierung setzen kleinere Krankenhäuser zunehmend unter Druck. Wenn wir im Gebiet deutscher Sprache auch in Zukunft eine ortsnahe Basisversorgung in unserer Muttersprache beibehalten wollen, dann brauchen wir eine verstärkte Zusammenarbeit der beiden Strukturen. Für verschiedene spezialisierte Behandlungen müssen das St. Nikolaus Hospital und die Klinik St. Josef zudem gemeinsam Partner außerhalb der DG suchen. Der Schlüssel heißt also ’verstärkte Kooperation‘“, meint Antonios Antoniadis dazu.

Für Danny Havenith ist die Situation auf Dauer untragbar.

Laut Antoniadis sind sich die Kliniken schon einen großen Schritt näher gekommen. „Die Verwaltungsräte der beiden Häuser gaben grünes Licht für zwei Studien. Bei der einen geht es um die Kooperation der beiden Strukturen im medizinischen, paramedizinischen und Back-Office-Bereich. Bei der zweiten Studie wird eine Art Lastenheft erstellt, mit dem die beiden Krankenhäuser sich gemeinsam auf die Suche nach Partnern außerhalb der DG machen werden. Die Kosten übernimmt die DG. Zur Begleitung der Prozesse habe ich einen Begleitausschuss aus Vertretern der Direktion, der Ärzteräte, der Verwaltungsräte, der Gewerkschaft und der DG eingesetzt.“

Für künftige Baumaßnahmen liegen der DG noch keine Anträge vor, meinte Antonios Antoniadis abschließend. „Ich weiß allerdings, dass der Verwaltungsrat des St. Nikolaus Hospitals die Architektenpläne von 2006, die auf den Masterplan von 1998 zurückgehen, gegenwärtig überprüft und das Bauprojekt auf die heutigen Gegebenheiten anpassen wird. Sobald ein Antrag offiziell eingereicht wird, wird er von uns geprüft und genehmigt.“